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【August Reiwa 6 (2024)】Lockerung der Regulierungen für digitale Wertpapiere (Security Tokens) – Eine Erläuterung von Inhalt und Auswirkungen

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【August Reiwa 6 (2024)】Lockerung der Regulierungen für digitale Wertpapiere (Security Tokens) – Eine Erläuterung von Inhalt und Auswirkungen

Die japanische Finanzaufsichtsbehörde hat angekündigt, dass im August des Jahres Reiwa 6 (2024) die Regulierungen für digitale Wertpapiere (Security Tokens, im Folgenden ST) gelockert werden. Ziel dieser Lockerung ist es, die Verbreitung von digitalen Wertpapieren im Inland zu fördern. Mit einem Gesamtemissionsvolumen von 100 Milliarden Yen im Geschäftsjahr 2023 zieht die digitale Wertpapierbranche, die bereits große Aufmerksamkeit auf sich zieht, in Betracht, welche Auswirkungen diese Regulierungslockerung durch die Finanzaufsichtsbehörde haben könnte.

In diesem Artikel erklären wir, was digitale Wertpapiere sind und gehen auf die Inhalte sowie die Auswirkungen der aktuellen Regulierungslockerung ein.

Was sind digitale Wertpapiere?

Überblick über digitale Wertpapiere (Security Token, ST)

Digitale Wertpapiere sind tokenisierte Rechte an Wertpapieren. Sie sind Wertpapiere wie Aktien, Anleihen oder Investmentfonds, deren Rechte unter Verwendung der Blockchain-Technologie ausgegeben werden. Dadurch können die gleichen Rechte wie bei herkömmlichen Wertpapieren in digitaler Form dargestellt werden.

Die korrekte Bezeichnung für digitale Wertpapiere lautet “elektronisch übertragbare Wertpapierdarstellungsrechte” und ist im revidierten japanischen Finanzinstrumente- und Börsengesetz (改正金融商品取引法, kaisei kin’yū shōhin torihiki hō) sowie den zugehörigen Regierungsverordnungen festgelegt, die am 1. Mai des Jahres Reiwa 2 (2020) in Kraft getreten sind. Obwohl auch Aktien und Investmentfonds elektronisch dargestellt werden, gibt es Unterschiede zwischen herkömmlichen und digitalen Wertpapieren.

Verwandter Artikel: Was ist das Recht im Zusammenhang mit Web3? Wir erklären auch die Schlüsselpunkte für Unternehmen, die in diesen Bereich einsteigen möchten[ja]

Was unterscheidet digitale Wertpapiere von traditionellen Wertpapieren?

Unterschiede zu traditionellen Wertpapieren

Erstens besteht ein Unterschied zu herkömmlichen Wertpapieren darin, dass digitale Wertpapiere direkt vom emittierenden Unternehmen erworben werden können. Unternehmen, die herkömmliche Wertpapiere ausgeben, beauftragen normalerweise Wertpapierfirmen mit dem Verkauf. Dies liegt daran, dass Wertpapiere im Allgemeinen von einer Verwaltungsorganisation namens “Wertpapierverwahr- und Übertragungssystem” (Japanisches ‘Hofuri’), wie es im “Gesetz über die Übertragung von Anleihen, Aktien usw.” definiert ist, zentral verwaltet werden. Im Gegensatz dazu sind digitale Wertpapiere so konzipiert, dass sie nicht unter diese Regelung fallen. Sie werden nicht über ‘Hofuri’ verwaltet, sondern über eine eigene Infrastruktur, die Blockchain-Technologie nutzt, ausgegeben und verwaltet, und Transaktionen werden dort aufgezeichnet.

Ein weiterer großer Unterschied liegt in der Effizienz.

Digitale Wertpapiere ermöglichen durch sogenannte Smart Contracts die Automatisierung von Transaktionen und des Emissionsprozesses von Wertpapieren. Zum Beispiel ist es bei der Auszahlung von Dividenden für Aktien nicht notwendig, eine dritte Finanzinstitution einzuschalten, was sowohl kosten- als auch zeiteffizient ist.

Auf der anderen Seite sind traditionelle Wertpapiertransaktionen durch die Beteiligung vieler Zwischenhändler und komplexer Prozesse weniger effizient.

Merkmale digitaler Wertpapiere

Ein charakteristisches Merkmal digitaler Wertpapiere ist die Möglichkeit, vielfältige Transaktionen in kleinen Stückelungen durchzuführen.

So ist es beispielsweise möglich, Immobilien über digitale Wertpapiere zu handeln. Bei Immobilien-ST ermöglicht die Nutzung von Blockchain-Technologie, dass Land und Immobilien, die tatsächlich nicht teilbar sind, in eine Form gebracht werden, die den Kauf in kleinen Beträgen ermöglicht, wodurch Transaktionen in kleinen Stückelungen möglich werden.

Im Vergleich zu REITs, die ebenfalls die Liquidierung von Immobilien in kleinen Beträgen ermöglichen, besteht ein Unterschied in den Anlagezielen. Während man bei digitalen Immobilienwertpapieren in ein einzelnes Objekt investiert, investiert man bei REITs in die Aktien einer Gesellschaft, die mehrere Immobilien besitzt. Daher bieten digitale Wertpapiere den Vorteil, dass man in spezifische Objekte investieren und das Anlageziel leichter verstehen kann.

Auch die Preisbewegungen unterscheiden sich. Digitale Wertpapiere werden auf Basis des Bewertungswertes gehandelt, während die Preise von REITs ständig von den Entwicklungen des Aktienmarktes beeinflusst werden und durch Zinssätze oder Transaktionen großer Investoren schwanken können.

Zudem gibt es Unterschiede in der Liquidität. Da REITs an der Börse gehandelt werden, sind sie sehr liquide und für Investoren relativ leicht zu kaufen und zu verkaufen. Digitale Wertpapiere hingegen werden hauptsächlich über Wertpapierfirmen verkauft, wodurch die Handelsmöglichkeiten begrenzt waren.

Digitale Wertpapiere, die viele Vorteile bieten, werden auch in Japan zunehmend verbreitet.

Referenz: Förderprogramm für die Erweiterung des Marktes für digitale Wertpapiere (Security Token) der Präfektur Tokio[ja]

Aktuelle Situation und Hintergrund der digitalen Wertpapierregulierung in Japan

Wie bisher erläutert, bieten digitale Wertpapiere viele Vorteile, stehen jedoch auch vor verschiedenen regulatorischen Herausforderungen.

Regulierung von Verkauf und Werbung digitaler Wertpapiere

Wenn Finanzdienstleister den Verkauf und die Werbung durchführen, unterliegen sie ähnlichen Verhaltensregeln wie bei Aktien oder Unternehmensanleihen. Dazu gehören die Verpflichtungen nach dem japanischen Finanzinstrumente- und Börsengesetz, die Identitätsprüfung bei Transaktionen gemäß dem japanischen Gesetz zur Verhinderung der Übertragung von durch Straftaten erzielten Erträgen und die Erklärung wesentlicher Punkte gemäß dem japanischen Gesetz über Finanzdienstleistungen (jedoch ist zu beachten, dass Security Tokens derzeit als nicht börsennotierte Wertpapiere gelten).

Des Weiteren werden, ähnlich wie bei den primären Wertpapieren wie Aktien oder Unternehmensanleihen, Verpflichtungen wie Verhaltensregeln nach dem japanischen Finanzinstrumente- und Börsengesetz, Identitätsprüfung bei Transaktionen gemäß dem japanischen Gesetz zur Verhinderung der Übertragung von durch Straftaten erzielten Erträgen und die Erklärung wesentlicher Punkte gemäß dem japanischen Gesetz über Finanzdienstleistungen auferlegt.

Digitale Wertpapiere unterliegen strengen Regulierungen aufgrund der Risiken, die sich von anderen Wertpapieren unterscheiden, einschließlich der Erklärung des Inhalts der Anlageprodukte wie Trust-Benefizienzrechte oder Anteile an kollektiven Anlageschemata, Anlagerisiken sowie der Art und Weise, wie sie gehalten, übertragen und abgewickelt werden.

  • Prinzip der Angemessenheit (Transaktionsstartkriterien)

Veröffentlichung und Maßnahmen bezüglich der Richtlinien für die getrennte Verwaltung von Managementaufgaben usw. (gemäß Regierungsverordnung Artikel 70 Absatz 2 Nummer 5)

  • Regulierung von Werbung usw.

Bei der Werbung muss darauf geachtet werden, keine Missverständnisse über die Natur der gehandelten digitalen Wertpapiere und die Mechanismen für deren Aufbewahrung und Übertragung zu erzeugen (gemäß Artikel 78).

  • Erklärung der Übersicht digitaler Wertpapiere (Dokumente, die vor Vertragsabschluss ausgehändigt werden)

Beim Verkauf von digitalen Wertpapieren muss ein Dokument ausgehändigt werden, das vor Vertragsabschluss auf die Natur der digitalen Wertpapiere hinweist (gemäß Artikel 83).

Strenge getrennte Verwaltung digitaler Wertpapiere usw.

Zunächst wird von Finanzdienstleistern, die digitale Wertpapiere handhaben, eine strikte getrennte Verwaltung und Maßnahmen zur Bewältigung von Ausflussrisiken gefordert.

“Finanzdienstleister müssen, wenn sie Wertpapiere und Gelder von Kunden entgegennehmen, diese Wertpapiere sicher und ordnungsgemäß verwalten und von ihrem eigenen Vermögen getrennt halten” (gemäß dem japanischen Finanzinstrumente- und Börsengesetz Artikel 43 Absatz 2).

Darüber hinaus werden Wertpapiere, die als digitale Wertpapiere tokenisiert sind, in der Regel mit einem privaten Schlüssel versehen, den Investoren benötigen, um Transaktionen wie die Übertragung von Token durchzuführen. Wenn Finanzdienstleister die Verwahrung digitaler Wertpapiere übernehmen, müssen sie den privaten Schlüssel von den Investoren entgegennehmen und gemäß den gesetzlichen Vorschriften zur getrennten Verwaltung und internen Richtlinien sicherstellen, dass dieser nicht an Dritte weitergegeben wird und getrennt von ihrem eigenen Vermögen verwaltet wird.

In diesem Fall muss die Information, die notwendig ist, um den wirtschaftlichen Wert, der die elektronischen Übertragungsrechte der Kundenwertpapiere darstellt, zu übertragen, auf einem elektronischen Gerät, einem elektromagnetischen Aufzeichnungsmedium oder einem anderen Aufzeichnungsmedium [sogenannte Cold Wallet], das nicht ständig mit dem Internet verbunden ist, aufgezeichnet und verwaltet werden oder es müssen gleichwertige technische Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden (gemäß der Regierungsverordnung für Finanzdienstleister Artikel 136 Absatz 1 Nummer 5).

Referenz: Über die aktuelle Situation von Security Tokens usw.[ja]

Die Veränderungen durch die Deregulierung digitaler Wertpapiere

Die Veränderungen durch die Deregulierung

Die aktuelle Deregulierung lässt sich im Wesentlichen in zwei Punkte unterteilen:

  • Innerhalb einer Finanzgruppe kann nun von der Ausgabe digitaler Wertpapiere über die Übernahme bis hin zum Verkauf alles abgewickelt werden.
  • Die Erweiterung der von Finanzinstitutionen gegenüber Investoren zu veröffentlichenden Informationen.

Die japanische Finanzaufsichtsbehörde hat Pläne angekündigt, die Verordnungen des Kabinettsbüros so zu ändern, dass eine Finanzgruppe die Ausgabe, Übernahme und den Verkauf digitaler Wertpapiere durchgängig übernehmen kann, um die Anzahl der Produkte zu erhöhen und den Kauf für Investoren zu erleichtern.

Die Deregulierung betrifft digitale Wertpapiere, die etwa 85 % des gesamten Emissionsvolumens ausmachen und durch Immobilien wie Gewerbeimmobilien, Hotels und große Wohnanlagen abgesichert sind.

Wie bereits erläutert, konnten bisher die Wertpapierfirmen innerhalb der Gruppe einer Trustbank, die diese digitalen Wertpapiere aufgelegt hat, aufgrund des Prinzips der getrennten Verwaltung nicht an der Übernahme der digitalen Wertpapiere teilnehmen. Dies hat dazu geführt, dass nur wenige Wertpapierfirmen mit digitalen Wertpapieren handeln konnten und die Vorteile wie der Handel rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr und die einfache Kapitalbeschaffung nicht voll ausgeschöpft werden konnten. Mit der aktuellen Deregulierung werden die bestehenden Regeln überarbeitet, um die Anzahl der Emissionen zu erhöhen und den Markt zu erweitern.

Wenn die Deregulierung umgesetzt wird, kann eine Finanzgruppe als Emittent von der Ausgabe über die Übernahme bis hin zum Verkauf Einnahmen erwarten. Zudem wird durch die Zunahme der Produktanzahl der Kauf für Investoren erleichtert, was zu einer Steigerung der Emission digitaler Wertpapiere und einer Zunahme der Projekte führen könnte.

Zusätzlich zur Deregulierung plant die Japan Securities Dealers Association, Regeln zum Schutz der Investoren zu etablieren. Konkret bedeutet dies, dass die von Finanzinstitutionen zu veröffentlichenden Informationen erweitert werden, um die Transparenz der Preisfindung zu gewährleisten und das Risiko von Nachteilen für Investoren zu verringern. So werden Trustbanken, die digitale Wertpapiere ausgeben, verpflichtet, den Verlauf der Preisfindungsgespräche mit unabhängigen Wertpapierfirmen sowie Informationen über gezahlte Gebühren offenzulegen.

Bei der Preisfestsetzung wird festgelegt, dass es angemessen ist, den Bewertungswert durch einen Immobiliengutachter oder einen Wirtschaftsprüfer zu ermitteln, und die Zustimmung einer unabhängigen Wertpapierfirma wird zur Bedingung gemacht.

Die erwarteten Auswirkungen der Deregulierung digitaler Wertpapiere

Die erwarteten Auswirkungen der Deregulierung

Förderung des Wachstums des digitalen Wertpapiermarktes

Der inländische Markt für digitale Wertpapiere ist auf Wachstumskurs, und es wird erwartet, dass das Handelsvolumen im Geschäftsjahr 2023 (2023) etwa 100 Milliarden Yen erreicht und im Geschäftsjahr 2024 (2024) auf 170 Milliarden Yen ansteigt. Bisher war die Anzahl der Wertpapierfirmen, die digitale Wertpapiere aufgrund von Regulierungen wie dem Japanese Financial Instruments and Exchange Act handhaben dürfen, begrenzt, was es schwierig machte, ausreichende Handelsmöglichkeiten zu sichern. Dies erschwerte es den Emittenten, konkrete Ertragserwartungen zu formulieren. Solche Faktoren haben die Verbreitung digitaler Wertpapiere behindert.

Beim Handel mit digitalen Wertpapieren wurden bisher Verfahren angewendet, bei denen Vermögensverwaltungsgesellschaften digitale Wertpapiere aus ihren Immobilienbeständen über Trustbanken in kleinere Einheiten aufteilten und diese dann von unabhängigen Wertpapierfirmen übernommen und verkauft wurden. Die Deregulierung ermöglicht es nun auch den Wertpapierfirmen von Trustbank-Gruppen, den Verkauf zu übernehmen, was zu einer Zunahme der Anzahl der ausgegebenen und im Umlauf befindlichen digitalen Wertpapiere führen und die Investitionstätigkeit der Anleger fördern soll.

Appell an in- und ausländische Investoren

Durch die Deregulierung wird eine Zunahme der absoluten Menge an digitalen Wertpapieren, die im Inland gehandelt werden, erwartet, was die Auswahlmöglichkeiten für Investoren erhöhen dürfte.

Aus der Perspektive der Risikostreuung als Investitionsstrategie ist die Zunahme der Anzahl digitaler Wertpapierprodukte ein bedeutender Vorteil für Investoren.

Insbesondere digitale Wertpapiere, die sich auf Immobilien beziehen, sind attraktiv für Investoren, da sie im Gegensatz zu REITs weniger anfällig für Marktschwankungen sind und ein stärkeres Gefühl des Eigentums vermitteln können, was die Investitionstätigkeit fördern dürfte.

Bereitstellung neuer Finanzierungsmethoden

Durch die Deregulierung wird es möglich, digitale Wertpapiere reibungsloser auszugeben und zu verkaufen, was die Aktivität von Security Token Offerings (STOs) ankurbeln dürfte, bei denen Unternehmen durch die Ausgabe von Security Tokens (ST) Kapital beschaffen können.

Initial Coin Offerings (ICOs), die keine hinterlegten Vermögenswerte haben, waren problematisch aufgrund von Betrugsfällen. Initial Public Offerings (IPOs) erfordern die Einhaltung von Börsenstandards und den Aufbau eines internen Kontrollsystems, während sie gleichzeitig die Geschäftsleistung aufrechterhalten, was eine komplexe und schwierige Vorbereitung über mehrere Jahre hinweg bedeutet.

STOs hingegen ermöglichen die Kapitalbeschaffung auch vor dem Start von Geschäft und Dienstleistungen und erfordern nicht das gleiche Maß an Dokumentation und Struktur wie IPOs, was die Belastung für Unternehmen verringert.

Zudem wird erwartet, dass die Möglichkeit, verschiedene Vermögenswerte eines Unternehmens zu verbriefen und in STs umzuwandeln, die Diversifizierung der Finanzierungsmethoden für Unternehmen fördert.

Verwandter Artikel: Was ist der Unterschied zwischen STO und ICO? Eine Erklärung des Konzepts von Security Tokens und der Bedeutung von STOs[ja]

Bewegungen zur Deregulierung digitaler Wertpapiere

Reaktionen von Finanzinstitutionen und Unternehmen

In Japan hat die Osaka Digital Exchange (ODX), an der Gruppen wie SBI und die Sumitomo Mitsui Financial Group beteiligt sind, ein privates Handelssystem namens “START” eingerichtet und begann im Dezember des Jahres Reiwa 5 (2023) mit dem Handel digitaler Wertpapiere. Es wird erwartet, dass das Handelsvolumen durch die jüngsten Deregulierungsmaßnahmen der japanischen Finanzaufsichtsbehörde zunehmen wird.

In Tokio wurden im Vorfeld der Deregulierung Projekte zur Förderung der Erweiterung des Marktes für digitale Wertpapiere und zur Sammlung von Subventionen gestartet, was zunehmend Aufmerksamkeit erregt.

Referenz: Tokioter Initiative zur Förderung der Erweiterung des Marktes für digitale Wertpapiere[ja]

Referenz: Subventionsprogramm der Präfektur Tokio zur Förderung der Erweiterung des Marktes für digitale Wertpapiere (Security Token)[ja]

Markttrends und Prognosen für die Zukunft

Die Boston Consulting Group schätzt, dass das weltweite Emissionsvolumen digitaler Wertpapiere, das im Jahr 2022 310 Milliarden Dollar betrug, bis zum Jahr 2030 auf 16,1 Billionen Dollar anwachsen wird. Es wird erwartet, dass der Marktwert als Investitionsobjekt weltweit weiter steigen wird.

Zusammenfassung: Marktexpansion durch Lockerung der Digitalen Wertpapierregulierung erwartet

Die von der Japanischen Finanzaufsichtsbehörde (Financial Services Agency) angekündigte Regulierungslockerung konzentriert sich hauptsächlich auf die folgenden zwei Punkte:

  • Vereinfachung der Emissionsverfahren
  • Verstärkung des Anlegerschutzes

In diesem Artikel haben wir die von der Japanischen Finanzaufsichtsbehörde angekündigte Lockerung der Regulierung digitaler Wertpapiere erörtert, beginnend mit einer Erklärung der digitalen Wertpapiere selbst bis hin zu den Details der Regulierungslockerung. Es wird erwartet, dass diese Lockerungen in Zukunft zu einer deutlichen Zunahme der digitalen Wertpapiertransaktionen auf dem Markt führen werden.

Während Subventionen und Fördermittel sowie Unterstützungsprogramme ausgeweitet werden, ist eine sorgfältige Prüfung der erforderlichen Verfahren notwendig.

Unsere Maßnahmen im Überblick

Die Monolith Rechtsanwaltskanzlei zeichnet sich durch hohe Fachkompetenz in IT, insbesondere im Bereich Internetrecht, aus. Unsere Kanzlei bietet umfassende Unterstützung für Geschäfte, die mit Kryptowährungen und Blockchain-Technologie zusammenhängen. Weitere Details finden Sie im folgenden Artikel.

Bereiche, in denen die Monolith Rechtsanwaltskanzlei tätig ist: Kryptowährungen & Blockchain[ja]

Managing Attorney: Toki Kawase

The Editor in Chief: Managing Attorney: Toki Kawase

An expert in IT-related legal affairs in Japan who established MONOLITH LAW OFFICE and serves as its managing attorney. Formerly an IT engineer, he has been involved in the management of IT companies. Served as legal counsel to more than 100 companies, ranging from top-tier organizations to seed-stage Startups.

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